| Nordrhein-Westfalen |
| Bundeskanzler Scholz zum Krieg in der Ukraine: „Die Lage ist sehr ernst“ |
| Stand: 24.02.2022 um 19:19 Uhr |
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in einer Ansprache zum Krieg in der Ukraine geäußert. Scholz warnte den russischen Präsident Putin, er solle die Entschlossenheit der Nato nicht unterschätzen.
Die Lage sei ernst, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend iin einer Fernseh-Ansprache. Der „Überfall auf die Ukraine“ sei nicht zu rechtfertigen – und geschehe „nicht weit weg von uns, hier in Europa“. Scholz kündigte an, dass man schwere Sanktionen verhängen wird. Diese sollen die russische Wirtschaft hart treffen.
Angaben aus EU-Kreisen zufolge zielen die Sanktionen auf die Bereiche Energie, Finanzen und Transport ab. Zudem soll es Exportkontrollen für Hightech-Produkte und Software sowie Einschränkungen bei der Visapolitik geben.
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Scholz: Nato wird alle Mitglieder verteidigen
„Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass dieser Konflikt nicht auf weitere Länder Europas übergreift“, so Scholz weiter. Putin solle die Entschlossenheit der Nato nicht unterschätzen, alle ihre Mitglieder zu verteidigen.
Das Bundesverteidigungsministerium hat bereits „nationale Alarmmaßnahmen“ ausgelöst. „Die Bundeswehr ist vorbereitet und erhöht derzeit weiter ihre Bereitschaft“, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. „Das bedeutet auch, dass die Bevölkerung gegebenenfalls in den nächsten Tagen mehr militärische Bewegungen im öffentlichen Raum wahrnehmen kann.“
Es könne zu Einschränkungen im Verkehrsbereich kommen, da Transportkapazitäten zu Lande, zu Wasser und in der Luft für militärische Zwecke vorgehalten werden müssten, so das Ministerium.
NATO aktiviert Verteidigungspläne
Präsident der Ukraine: „Krieg wird morgen an eure Tür klopfen“
Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte am Nachmittag Europa um Unterstützung gebeten. „Wir hören den Klang eines neuen Eisernen Vorhangs“, sagte er. „Wenn ihr, die europäischen Führer, heute der Ukraine nicht helft, wird der Krieg morgen an eure Tür klopfen.“ Auch die G7 haben den russischer Angriff als „ernste Bedrohung“ der internationalen Ordnung bezeichnet.
Quelle
Tagesschau.de:
https://www.tagesschau.de/regional/nordrheinwestfalen/wdr-story-45991.html
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