Rechtsnorm – Lexikon
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Rechtsnorm


Wird in zwei sehr unterschiedlichen Bedeutungen verwendet. Im juristischen Alltag ist damit meist ein Paragraf (§) oder ein Artikel in einem Gesetz gemeint. Rechtstheoretisch präzise ist diese einzelne Vorschrift jedoch nur ein Rechtssatz, d. h. der sprachliche Träger der eigentlichen Rechtsnorm. Im theoretischen Sinne ist die Rechtsnorm der Schlüsselbegriff einer Rechtsordnung, ihr »Elementarteilchen«. Das Wort »Norm« begegnet einem auch bei Handwerksgeräten und »Normierung« (z. B. DIN). Die Rechtsnorm ist eine Sollensanordnung, mit der ein rechtlich gewünschter Zustand bzw. ein Verhalten erreicht werden soll. D. h., die Rechtsnorm dient der verhaltenssteuernden Funktion des Rechts. Wesentlich ist dabei, dass sie mit Zwang durchsetzbar ist (Rechtsdurchsetzung). Als Grundelemente enthält die Rechtsnorm einen Tatbestand (»Wenn …«) und eine Rechtsfolge (»… dann …«). Genauer kann man unterscheiden: den Adressaten der Rechtsnorm (z. B. Person, Behörde, Gericht), den Tatbestand, die eigentliche Sollensanordnung (mit den Normtypen Gebot, Erlaubnis, Verbot) und die Rechtsfolgenanordnung. Ein Beispiel: (Auszug aus § 823 Abs. 1 BGB): »Wer […] das Eigentum […] eines anderen […] verletzt, […] ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.« Adressaten sind hier sowohl derjenige, der z. B. eine Sache (Sache, fremde) beschädigt hat, als auch der Eigentümer sowie das Gericht. Der Tatbestand ist die Situation, in der die Rechtsnorm gilt, hier also die Verletzung des Eigentums. Die Verhaltensanordnung ist zum einen, dass man fremdes Eigentum nicht verletzen soll. Zum andern muss man Schadensersatz leisten, wenn man es doch getan hat. Die Rechtsfolgenanordnung ist je nach dem Adressaten unterschiedlich: Der Schädiger wird zum Ersatz verpflichtet, der Eigentümer erhält einen Anspruch und das Gericht eine Anweisung, wie es zu entscheiden hat. Der hinter dieser Rechtsnorm stehende Zweck ist der Eigentumsschutz. Siehe auch Auslegung und Subsumtion.


Quellennachweis:
Bundeszentrale für politische Bildung

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323920/rechtsnorm/


Rechtsfolge

https://ste-u-err-echt.com/lexikon/

Lexikon – Übersicht

https://ste-u-err-echt.com/lexikon-3/
Rechtsnorm – Lexikon

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