Willenserklärung Archive

Übungsaufgabe – Rechtsgeschäft / Willenserklärung

Viktor hat ein Trampolin an Lisa verkauft, ihr dies übereignet und Lisa hat den Kaufpreis bezahlt. Wie viele Rechtsgeschäfte liegen vor? Wie viele Willenserklärungen liegen vor? Ist die Bürgschaft ein einseitiges oder ein mehrseitiges Rechtsgeschäft?

Übungsaufgabe – Schadensersatz

Verleiher Peter hat an Schuldner Florian ein Fahrrad im Wert von 550 € verliehen. Nach Ablauf der Leihzeit kann Florian das Fahrrad nicht zurückgeben, weil er es zerstört hat.

Kaufvertrag

Ein gegenseitiger Vertrag liegt immer dann vor, wenn sich jede Partei verpflichtet hat, damit sich die andere Partei ebenfalls verpflichtet, wenn also jeder Schuldner und Gläubiger zugleich ist (vgl. BGHZ 15, 105; 77, 363).

BGH, Urteil vom 19.05.2006 – V ZR 264/05 – Kalkulationsirrtum

Rechtsfolgen der Haftung aus culpa in contrahendo (§§ 280 I, 311 II, 241 II BGB) bei der Verletzung von Aufklärungspflichten

RG, Urteil vom 30. November 1922 – VI 465/22 / offener Kalkulationsirrtum („Rubel-Fall“)

„Rubel-Fall“

BGH, Urteil vom 11.11.2014 – X ZR 32/14 – OLG Celle/offener Kalkulationsirrtum

Die Erteilung des Zuschlags auf ein von einem Kalkulationsirrtum beeinflusstes Angebot kann einen Verstoß gegen die Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen des betreffenden Bieters darstellen.

Urteile zum offenen Kalkulationsirrtum

Rubel-Fall,
Reichsgericht, Urteil v. 17.12.1920, II 182/20,
BGH – Urteil vom 07.07.1998,
BGH – Urteil vom 20.03.1981

BGH, Urteil vom 20.03.1981 – V ZR 71/80 (KG)/offener Kalkulationsirrtum

Vereinbaren die Partner eines Grundstückskaufvertrags infolge eines Kalkulationsirrtums des Verkäufers einen niedrigeren als den den Vorstellungen des Verkäufers entsprechenden Kaufpreis, so kann der Verkäufer auch dann nicht ohne weiteres Anpassung des Kaufpreises an seine Kalkulationsgrundlage verlangen, wenn der Käufer diese kannte.

BGH – Urteil vom 07.07.1998 / Anfechtung wegen Kalkulationsirrtums

Ein Kalkulationsirrtum berechtigt selbst dann nicht zur Anfechtung, wenn der Erklärungsempfänger diesen erkannt oder die Kenntnisnahme treuwidrig vereitelt hat

„Offener Kalkulationsirrtum“ – Reichsgericht, Urteil v. 17.12.1920, II 182/20 – „Silber-Fall“

Wann stellt sich ein Kalkulationsirrtum des Verkäufers
als ein die Anfechtung rechtfertigender Irrtum über den Inhalt der Erklärung dar?

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Steuerrecht

Willenserklärung

Übungsaufgabe – Rechtsgeschäft / Willenserklärung

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Kaufvertrag

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BGH, Urteil vom 19.05.2006 – V ZR 264/05 – Kalkulationsirrtum

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„Offener Kalkulationsirrtum“ – Reichsgericht, Urteil v. 17.12.1920, II 182/20 – „Silber-Fall“

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