Übungsaufgabe 2 – Inhaltsirrtum, § 119 (1) BGB
Spread the love


Sachverhalt 1

Ein Berliner bestellt in einer Kölner Kneipe nach der Karte einen „halven Hahn“. Der Kellner serviert ihm statt des erwarteten halben Hähnchens ein Käsebrötchen. Kann der Berliner anfechten?


Lösung 1
I. Anfechtungsgrund
  • Irrtum ( = unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung) Der Berliner hat objektiv nach Auslegung §§ 133, 157 BGB unter Berücksichtigung des örtlichen Dialekts ein Käsebrötchen bestellt. Er wollte jedoch einen halben Hahn ordern. Somit fallen Wille und Erklärung auseinander.
  • Inhaltsirrtum = Irrtum über die Bedeutung des Erklärungszeichens. Der Berliner hat er die Bedeutung des Wortes „halver Hahn“ missverstanden, so dass das bewusst ausgewählte Erklärungszeichen falsch verstanden wird. Es handelt sich also um einen Inhaltsirrtum.
  • Kausalität zwischen Irrtum u. Inhalt der Erklärung

II. Anfechtungserklärung § 143 BGB

III. Anfechtungsfrist, § 121 BGB

Sachverhalt 2

F, die den ersten Besuch ihres Enkelkindes aus Köln erwartet, möchte einen Kinderwagen leihen. Ihre Freundin rät ihr, sich an das Kinderfachgeschäft „Kids World“ zu wenden. Ein in dem Geschäft seit einigen Wochen angebrachtes Schild lautet: „Kinderwaagen auch leihweise“. Beim Anruf von F bei der Firma „Kids World“ entwickelt sich folgendes Gespräch: „Ich habe gehört Sie haben Kinderwagen zu verleihen. Was kostet das pro Woche?“ „25 €.“ „Gut, bitte liefern Sie noch heute.“ Am Nachmittag wird die Kinderwaage geliefert. Die Firma „Kids World“ verlangt von F 25 €. Kann F anfechten?


Lösung 2
I. Anfechtungsgrund
  • Irrtum ( = unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung) Welchen Inhalt eine Willenserklärung hat, ist durch Auslegung nach objektivem Empfängerhorizont zu ermitteln, §§ 133, 157 BGB. Wegen des Schildes im Laden würde ein objektiver Dritter davon ausgehen, dass Kinderwaagen bestellt wurden. F hat aber Kinderwagen gemeint. Somit fallen Wille und Erklärung auseinander.
  • Inhaltsirrtum = Irrtum über die Bedeutung des Erklärungszeichens. F hat sich aufgrund des mündlichen Gleichlauts über die Bedeutung dieses Wortes geirrt, sie meinte vielmehr das Wort Kinderwagen. Somit war sie über die Bedeutung des Erklärungszeichens im Irrtum. Es handelt sich also um einen Inhaltsirrtum.
  • Kausalität zwischen Irrtum u. Inhalt der Erklärung

II. Anfechtungserklärung § 143 BGB

III. Anfechtungsfrist, § 121 BGB

Quellennachweis

https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/ZIV001/Becker/WS_20082009/Kurze_Faelle_zur_Anfechtung.PDF

Übungsaufgaben zum Inhaltsirrtum, § 119 (1) BGB

https://ste-u-err-echt.com/uebung-15/

Grundlagen des Zivilrechts – Urteile zu § 119 BGB

HTTPS://STE-U-ERR-ECHT.COM/URTEILE-3/

Grundlagen des Zivilrechts – Willenserklärung

HTTPS://STE-U-ERR-ECHT.COM/WILLENSERKLAERUNG/

Grundlagen des Zivilrechts – Anfechtung

Übungsaufgabe 2 – Inhaltsirrtum, § 119 (1) BGB

Spread the love

Liked this post? Follow this blog to get more. 

Markiert in:             

tax

Herzlich Willkommen auf meiner Website / meinem Blog Steuerrecht. Ich bin ausgebildete Finanzwirtin und arbeite in Düren als selbständige Beratungsstellenleiterin für einen der größten Lohnsteuerhilfevereine Deutschlands. Mit meiner Website / meinem Blog möchte ich euch bei steuerlichen Fragen beratend zur Seite stehen und auch informieren. Viel Spaß beim Stöbern. Bleibt gesund.

Wenn euch der Beitrag gefallen hat, dann hinterlasst mir doch einfach ein positives Feedback. Vielen Dank und liebe Grüße

%d Bloggern gefällt das: