Fragen
I.
Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von a)__________ zu sein. Natürliche Personen werden mit Vollendung der b)__________ rechtsfähig.
Rechtsgeschäfte kommen durch die Abgabe von c)__________ zustande. Eine Willenserklärung ist eine Äußerung oder Handlung, die darauf abzielt, eine d)__________ herbeizuführen. Willenserklärungen können nur von Personen abgegeben werden, die geschäftsfähig sind. Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, e)__________ rechtswirksam abschließen zu können.
Unterschieden wird die Geschäftsfähigkeit in drei Stufen:
Stufe 1: f)__________ (§ 104 BGB)
- Kinder bis zum vollendeten 7. Lebensjahr
- Menschen, die sich in einem dauernden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befinden
Stufe 2: g)__________ (§ 106 BGB)
- Personen vom vollendeten 7. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr
Stufe 3: h)__________ (§ 2 BGB)
- Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr
- Ausnahmen gibt es für Personen, die sich in einem dauernden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befinden
II.
Geschäftsunfähigkeit:
Geschäftsunfähige können nicht rechtswirksam handeln. Von ihnen abgegebene a)__________ sind immer b)__________, d. h. von vornherein ungültig. Für Geschäftsunfähige handeln c)__________ (Eltern, Vormund, gesetzliche Betreuer/-innen).
III.
Beschränkte Geschäftsfähigkeit:
Rechtsgeschäfte mit beschränkt Geschäftsfähigen bedürfen der Zustimmung a)__________. Diese Zustimmung kann b)__________ erteilt werden – in diesem Fall wird sie dann „Einwilligung“ genannt. Die Zustimmung kann aber auch nachträglich gegeben werden – in diesem Fall wird sie c)__________ genannt.
Solange die Genehmigung der gesetzlichen Vertreter fehlt, ist das durch beschränkt Geschäftsfähige geschlossene Rechtsgeschäft d)__________. Wird die Genehmigung nicht erteilt, ist das Rechtsgeschäft von Anfang an e)__________. Wird die Genehmigung erteilt, ist das Rechtsgeschäft von Anfang an f)__________.
Keine Zustimmung benötigen beschränkt Geschäftsfähige für Rechtsgeschäfte
- die der beschränkt geschäftsfähigen Person lediglich einen g)__________ (§ 107 BGB) Vorteil bringen
- die mit h)__________ (§ 110 BGB „Taschengeldparagraf“) erfüllt werden, die der beschränkt geschäftsfähigen Person vom gesetzlichen Vertreter bzw. Vertreterin selbst oder mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters bzw. Vertreterin von Dritten überlassen wurden
- die der i)__________ (§112 BGB) mit sich bringt, vorausgesetzt die beschränkt geschäftsfähige Person betreibt das Erwerbsgeschäft mit der erforderlichen Genehmigung des Familiengerichts
- die im Zusammenhang mit einem durch die gesetzlichen Vertreter erlaubten j)__________ (§ 113 BGB) stehen
IV.
Rechtsfolge der jeweiligen Stufe der Geschäftsfähigkeit:
Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit:
Wer unbeschränkt geschäftsfähig ist, darf jedes a)__________, das b)__________ erlaubt ist, c)__________ abschließen.
V.
Julius – 5 Jahre alt – kauft sich von seinem Taschengeld ein Spiel für 8,00 Euro. Die Eltern sind gegen den Kauf und verweigern die Zustimmung. Kam ein rechtswirksamer Kaufvertrag zustande?
| __ | Ja, da Julius lediglich ein rechtlicher Vorteil entsteht. |
| __ | Nein, das Rechtsgeschäft ist unwirksam. Da die Eltern die Genehmigung verweigern, ist das zunächst schwebend unwirksame Rechtsgeschäft unwirksam. |
| __ | Ja, da Julius das Geld von seinem Taschengeld gekauft hat. |
| __ | Nein, da Julius geschäftsunfähig ist. |
VI.
Die 17-jährige Laura bekommt von der Nachbarin einen Hundewelpen geschenkt. Kann Laura das Geschenk ohne die Zustimmung ihrer Eltern annehmen?
| __ | Ja, da Laura unbeschränkt geschäftsfähig ist. |
| __ | Nein, Tiere dürfen grundsätzlich nicht verschenkt werden. |
| __ | Nein, da Laura beschränkt geschäftsfähig ist und ein Welpe nicht nur rechtliche Vorteile bringt, benötigt sie die Zustimmung ihrer Eltern. |
| __ | Ja, Laura ist beschränkt geschäftsfähig und kann Rechtsgeschäfte, die lediglich einen rechtlichen Vorteil bringen ohne Zustimmung abschließen. |
VII.
Beschränkt Geschäftsfähige benötigen bei Rechtsgeschäften, die lediglich rechtliche Vorteile bringen, keine Zustimmung der gesetzlichen Vertreter.
| __ wahr | __ falsch |
VIII.
Die 17-jährige Schülerin Katrin nimmt mit Erlaubnis ihrer Eltern einen Ferienjob für drei Wochen der Sommerferien in einer Eisdiele an. Nach vier Tagen möchte sie den Job wieder kündigen, ihre Eltern sind dagegen.
| __ | Katrin ist beschränkt geschäftsfähig, eine Kündigung bringt ihr aber lediglich einen rechtlichen Vorteil, so dass sie kündigen darf. |
| __ | Katrin ist beschränkt geschäftsfähig und kann nicht kündigen, wenn ihre Eltern der Kündigung nicht zustimmen. |
| __ | Katrin ist beschränkt geschäftsfähig, da ihre Eltern dem Arbeitsverhältnis aber zugestimmt haben, ist sie im Rahmen des Arbeitsverhältnisses unbeschränkt geschäftsfähig und darf kündigen. |
| __ | Katrin ist unbeschränkt geschäftsfähig und kann rechtswirksame Willenserklärungen abgeben. Somit kann sie auch kündigen. |
IX.
Der 8-jährige Noah darf sich von seinem Taschengeld eine Tüte Chips kaufen, auch wenn seine Eltern dagegen sind.
| __ wahr | __ falsch |
X.
Schließt eine beschränkt geschäftsfähige Person ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters ein Rechtsgeschäft ab, so ist dieses bis zur Genehmigung schwebend wirksam.
| __ wahr | __ falsch |
Lösungen
I.
- a) Rechten und Pflichten
- b) Geburt
- c) Willenserklärungen
- d) rechtliche Wirkung
- e) Rechtsgeschäfte
- f) Geschäftsunfähigkeit
- g) Beschränkte Geschäftsfähigkeit
- h) Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit
II.
- a) Willenserklärungen
- b) nichtig
- c) gesetzliche Vertreter/-innen
III.
- a) der gesetzlichen Vertreter
- b) im Voraus
- c) Genehmigung
- d) schwebend unwirksam
- e) ungültig
- f) wirksam
- g) rechtlichen
- h) Mitteln
- i) selbstständige Betrieb eines Erwerbsgeschäftes
- j) Dienst- oder Arbeitsverhältnis
IV.
- a) Rechtsgeschäft
- b) gesetzlich
- c) rechtsgültig
V.
| X | Nein, da Julius geschäftsunfähig ist. |
| Richtig! Kinder bis zur Vollendung des 7. Lebensjahres sind geschäftsunfähig und können nicht rechtswirksam handeln. |
VI.
| X | Nein, da Laura beschränkt geschäftsfähig ist und ein Welpe nicht nur rechtliche Vorteile bringt, benötigt sie die Zustimmung ihrer Eltern. |
| Richtig! Ein Welpe bringt nicht nur rechtliche Vorteile, da finanzielle Verpflichtungen (z. B. für die Hundesteuer) entstehen. |
VII.
Beschränkt Geschäftsfähige benötigen bei Rechtsgeschäften, die lediglich rechtliche Vorteile bringen, keine Zustimmung der gesetzlichen Vertreter.
| X wahr | __ falsch |
VIII.
| __ | Katrin ist beschränkt geschäftsfähig, eine Kündigung bringt ihr aber lediglich einen rechtlichen Vorteil, so dass sie kündigen darf. |
| __ | Katrin ist beschränkt geschäftsfähig und kann nicht kündigen, wenn ihre Eltern der Kündigung nicht zustimmen. |
| X | Katrin ist beschränkt geschäftsfähig, da ihre Eltern dem Arbeitsverhältnis aber zugestimmt haben, ist sie im Rahmen des Arbeitsverhältnisses unbeschränkt geschäftsfähig und darf kündigen. |
| __ | Katrin ist unbeschränkt geschäftsfähig und kann rechtswirksame Willenserklärungen abgeben. Somit kann sie auch kündigen. |
IX.
| X wahr | __ falsch |
| Richtig! Es gilt der sogenannte „Taschengeldparagraf“. |
X.
| _ wahr | X falsch |
| Richtig! Das Rechtsgeschäft ist schwebend unwirksam. |
Quellennachweis
https://www.schule-bw.de/faecher-und-schularten/berufliche-bildung/wirtschaft/unterrichtsentwuerfe-und-materialien/betriebswirtschaftslehre/rechtliche-grundlagen/rechtliche-grundlagen/rechts-geschaeftsfaehigkeit
Grundlagen des Zivilrechts – Geschäftsfähigkeit
https://ste-u-err-echt.com/zivilrecht/
Übungsaufgabe 1 zur Geschäftsfähigkeit
https://ste-u-err-echt.com/uebung/
Übungsaufgabe 2 zur Geschäftsfähigkeit
https://ste-u-err-echt.com/uebung-2/
Übungsaufgabe 4 zur Geschäftsfähigkeit
https://ste-u-err-echt.com/uebung-4/
Übungsaufgaben zur Geschäftsfähigkeit
https://ste-u-err-echt.com/uebung-5/
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